Das Frankreich des Front National?

Rechtsextremismus in Europa

Der französische Front National (FN) ist eine der extrem rechten Parteien in Europa, die seit langer Zeit bei Wahlen erfolgreich sind. 1984, als die seinerzeit von Jean-Marie Le Pen geführte Partei ihren „Durchbruch“ bei den damaligen Europaparlamentswahlen feierte, waren die meisten mehr oder weniger vergleichbaren Parteien in Westeuropa noch erfolglos: die FPÖ in Österreich hatte ihren scharfen Rechtsruck unter Jörg Haider noch vor sich, die italienische Lega Nord war noch nicht gegründet, geschweige denn die UKIP oder die AfD.
Der Front National sitzt seit jenem Jahr ohne Unterbrechung im Europäischen Parlament und schaffte es, dort zwei Mal – 1989 und 2007 – eine eigene Fraktion zu gründen. Allerdings sind erneute Bemühungen um Fraktionsbildung unter der neuen Vorsitzenden, Marine Le Pen, nach der jüngsten Europaparlamentswahl 2014 vorläufig gescheitert. Dennoch wird die rechtsextreme Partei versuchen, auch das Parlament in Straßburg und Brüssel als Bühne für sich zu nutzen.
Zugleich regiert die französische extreme Rechte seit März diesen Jahres insgesamt fünfzehn Städte und Gemeinden, in denen sie versucht, in Ansätzen ihre Ideologie in konkrete Politik umzusetzen. Mehrere Entscheidungen, von Platzbenennungen mit dem Namen eines antisemitischen Schriftstellers bis zu mancherorts stattgefundenen drakonischen Streichungen bei Sozialausgaben, sorgten für überregionale Polemiken. Aber in der öffentlichen Meinung hat die extreme Rechte derzeit einen starken Stand, da sie es schafft, diffusen Sozialprotest für sich zu besetzen, und bisweilen auch Massenbewegungen (wie jene gegen die Homosexuellenehe 2012/13) zusammen mit anderen Kräften zu initiieren. Zugleich versucht der Front National bei manchen Themen ein prekäres Gleichgewicht in seiner Positionierung zu halten, um nicht im einen oder anderen Teil der Gesellschaft anzuecken, sei es bei der Frage der Abtreibung oder auch bei der – vordergründig zur Zeit „neutralen“ – Haltung im israelisch-arabischen Konflikt. Darüber, aber auch über die Aktivitäten von Gegenkräften möchten wir diskutieren.

Referent: Bernhard Schmid (Journalist aus Paris)
Moderation: Dr. Gerd Wiegel

Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Antifaschistischen Infoblatt.