Griff der Extremen Rechten nach der Macht?
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen
Politik im Gespräch
Aus den Landtagswahlen am 1. September ging die AfD in Thüringen als stärkste Partei hervor, in Sachsen landete sie knapp hinter der CDU auf Platz zwei.
In Thüringen exponiert und inszeniert sich der Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, als volksnaher Fürsprecher der Ostdeutschen gegen alle anderen "etablierten" Parteien. Hinter dem Wahlslogan "Der Osten machts" versteckt sich die Identitätspolitik einer extremen Rechten, die die Migration als die "Mutter aller Krisen" (Höcke zitierte Seehofer in seinen Wahlkampfreden) diffamiert und mit Rassismus populistisch Politik macht.
Die komplizierten Wahlergebnisse in beiden Bundesländern sorgen dafür, dass die Regierungsbildung jeweils problematisch werden dürfte. Kann es gelingen, stabile Mehrheitsverhältnisse jenseits der AfD zu erreichen? Oder wird dies am Ende nicht möglich sein? Wie werden CDU und BSW agieren, welche Rolle spielen die kleinen Parteien und die Linke?
Was erwartet uns nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen? Darüber wollen wir mit Kerstin Köditz (DIE LINKE Sachsen) und Volker Hinck (RLS Thüringen) sprechen.
Moderation: Dr. Birgit Ziener
In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.