Ist im "Krieg gegen den Terror" alles erlaubt?

Politik im Gespräch

Nach den Anschlägen des 11. September 2001 riefen die USA den "Krieg gegen den Terror" aus. Er umfasste die Bekämpfung von terroristischen Gruppen im Inland, aber auch im Ausland, sowie militärische Interventionen in und gegen Staaten, die der Unterstützung terroristischer Gruppen verdächtigt wurden. In den westlichen Staaten bedeutete das: Gesetzesverschärfungen, Ausbau von Überwachungsmethoden und Einschränkungen von Bürger- und Freiheitsrechten.
Für Afghanistan bedeutete der "Krieg gegen den Terror" eine zwanzigjährige Militärintervention, die 2021 mit der erneuten Machtübernahme durch die Taliban endete. Auch in einem halben Dutzend anderer Länder wurde mit Militär eingegriffen, um (vermeintliche) Terroristen zu töten oder festzusetzen. Mit dem Gefangenenlager Guantanamo Bay wurde auf Kuba ein Ort der institutionalisierten Rechtlosigkeit geschaffen, in dem Verhaftete ohne ordentlichen Gerichtsprozesse interniert wurden.
Im Schicksal des damals jungen Bremers Murat Kurnaz kommen die verschiedenen Dimensionen des "Krieges gegen den Terror" zusammen. Er wurde von Januar 2002 bis August 2006 ohne Anklage in Guantanamo festgehalten und gefoltert, nachdem er im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet festgenommen worden war. In Verhören kam schnell raus, dass er "zur falschen Zeit am falschen Ort" gewesen war. Trotzdem dauerte es noch Jahre, bis er Guantanamo in Richtung Bremen verlassen durfte. Die lange Haft lag vor allem an den damals politisch Verantwortlichen in Deutschland.
Doch es gab stets Menschen, die sich für die Wahrung von Menschenrechten auch von Terrorverdächtigen eingesetzt oder die als Journalisten über die Methoden des "Krieges gegen den Terror" aufgeklärt haben. Über diesen Einsatz für Menschenrechte im Rahmen des "Krieges gegen Terror" sprechen wir am Abend des 11. September und zeigen den prämierten Kinofilm "Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush[1]".

Auf dem Podium nehmen Platz: Laila Stieler[2] (sie schrieb das Drehbuch für "Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush") und der Journalist John Goetz[3], der zum Gefangenenlager Guantanamo Bay, dem Drohnen- sowie dem Afghanistankrieg Dokumentationen erstellt hat.
Den Abend moderiert die Juristin Elif Eralp[4] (MdA).

Bei gutem Wetter Open Air im Hofkino am FMP1 mit anschließendem Imbiss vom Grill. Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung drinnen statt.

Links:

1. https://rabiye.film/
2. https://de.wikipedia.org/wiki/Laila_Stieler
3. https://de.wikipedia.org/wiki/John_Goetz
4. https://elif-eralp.de/