Sozialistische Europapolitik
Gespräch mit Ines Schwerdtner
Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik
Mehrere Krisenprozesse und aktuelle politische Themen werden das Wahljahr 2024 in Deutschland wie auch in den europäischen Nachbarstaaten bestimmen: die ungelöste sozial-ökologische Transformation der Dekarbonisierung, die Digitalisierung, demographische Veränderungen und Einwanderungspolitik, die politische Rechtsentwicklung und Europas Rolle in einer veränderten Weltordnung angesichts von Kriegen, Militarisierung und einer politisch uneinheitlichen Friedensbewegung. In Deutschland wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt und damit über den zukünftigen Einfluss der AfD und indirekt über die Stabilität der Ampelkoalition auf Bundesebene entschieden. Den Auftakt macht die Europawahl im Juni.
Ines Schwerdtner wird die Schwerpunkte einer sozialistischen Europapolitik vorstellen: Für ein sozialgerechtes Europa muss sich mit Verbündeten für Vertragsveränderungen eingesetzt werden; europäische Industriepolitik erfordert Demokratisierung der Betriebe und Stärkung von Regionen; die Linke will eine politische Kultur der Solidarität befördern; dabei gilt es auch, die doppelte Transformationserfahrung der Ostdeutschen zu respektieren und so den Ressentiments von rechts den Boden zu entziehen.
Referentin: Ines Schwerdtner, selbst "Wendekind", tritt für DIE LINKE zur Europawahl an und hat langjährige politische Erfahrung als Publizistin und zuletzt Chefredakteurin der Zeitschrift Jacobin.
Moderation: Christoph Lieber