Ist das noch demokratisch?
Geschichte und Aktualität linker Kritik am Parlamentarismus
Junge Panke
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Linke Kritik an der Vorstellung, das Parlament sei der zentrale Hebel für gesellschaftliche Veränderung, hat eine lange Geschichte. Abhängig von den gesellschaftlichen Kämpfen entwickelten sich in der sozialistischen Arbeiter- und Arbeiterinnenbewegung unterschiedliche Positionen zum Verhältnis Bewegung – Partei – Parlament und zur Rätedemokratie als Alternative zum bürgerlichen Parlamentarismus.
Die sozialen Bewegungen der 1960er, 70er und 80er Jahre kritisierten eine "Entdemokratisierung" der parlamentarischen Demokratie. Aus diesen Bewegungen hervorgegangene Parteien, wie die Grünen, trugen zur Integration der Bewegungen und ihrer Anliegen in das kapitalistische System bei.
In der marxistischen Theorie wird die parlamentarische Demokratie einerseits als Teil bürgerlicher Herrschaft kritisiert. Andererseits wird betont, dass durch den Parlamentarismus auch historische Fortschritte und Kompromisse entstanden sind. Diese sind im neoliberalen Staat weitgehend rückgängig gemacht worden: Die Bedeutung des Parlaments selbst wurde geschwächt und die "Krise der Demokratie" gehört mittlerweile zur Normalität.
Welche Konsequenzen sind daraus für sozialistische Politik im 21. Jahrhundert zu ziehen? Wie ist das Verhältnis von sozialen Bewegungen und linken Parteien zum parlamentarischen System? Wie können Perspektiven für eine Demokratisierung der Demokratie aussehen?
Mit Flo Becker und Jan Latza
Seminar in Kooperation mit dem Bildungswerk für Politik und Kultur e.V. im Rahmen des JugendbildungsNetzwerks bei der RLS.
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