Europa von links
DIE LINKE hat sich bei den Bundestagswahlen mit 8,6% behauptet. Augenfällig sind allerdings Verluste von 340000 Stimmen an die "Alternative für Deutschland" (AfD). Auch wenn die rechtspopulistische AfD den Einzug in den Bundestag nicht geschafft hat, muss gerade im Vorfeld der Europawahlen nach den Ursachen dieses Stimmengewinns wie nach möglichen Gegenstrategien gefragt werden. Reicht allein die Aufklärung von Links über die wirklichen Ziele der AfD als wirksames Gegenmittel? War es richtig, das Thema Banken- und Eurorettung auf Kosten der Öffentlichkeit nicht in den Vordergrund der linken Wahlkampagne gestellt zu haben? Sollte die Linke die Kritik an der EU und den Angriffen auf Demokratie und Sozialstaat über die Memorandenpolitik auch von EU-Institutionen der politischen Rechten in Deutschland überlassen? Oder muss sie ihr EU-kritisches Profil ausbauen und ihre Ablehnung der verheerenden Eurorettungspolitik und ihre Gegenstrategien stärker in der Öffentlichkeit diskutieren?
Referent: Martin Hantke (EU-Experte und Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales DIE LINKE)