"Bedingungsloses Grundeinkommen" versus "Solidarische Mindestsicherung"
Sinnvolle Alternativen zu Hartz IV?
Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik
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In den letzten Monaten wurde zunehmend das "Bedingungslose Grundeinkommen" als Alternative zu Hartz IV (Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter) propagiert. Die BefürworterInnen versprechen sich davon ein bedarfsunabhängiges, sanktionsfreies und bedarfsdeckendes Einkommen für alle.
Im Gegensatz hierzu steht eine "Solidarische Mindestsicherung", die nach einer Bedarfsprüfung ein existenzsicherndes Einkommen für diejenigen Personen sicherstellen soll, die nicht oder nicht mehr aus eigener Kraft ihre Existenz sichern können.
Diese vermeintlich konträren Konzepte werfen aber viele Fragen auf:
* Wie ist ein "bedingungsloses Grundeinkommen" finanzierbar?
* Wie kann das Sanktionsregime der Jobcenter ersetzt werden?
* Wie hoch sollte ein bedarfsdeckendes Einkommen sein?
* Welche Bündnispartner gibt es zur Durchsetzung der konträren Konzepte?
* Kann Hartz IV reformiert werden oder ist eine neue Institution zur Verteilung eines bedarfsdeckenden Einkommens und von Arbeit zu schaffen?
* Wie könnte zukünftig das Verhältnis der Erwerbsarbeit im Vergleich zur Reproduktionsarbeit bzw. zur ehrenamtlichen Arbeit aussehen?
* Ist es überhaupt eine tragfähige Idee, körperlich und geistig gesunde Menschen im erwerbsfähigen Alter von jeglicher Pflicht zu entbinden, am gesellschaftlichen Arbeitsprozess teilzunehmen?
Das wollen wir diskutieren mit:
Juliane Beer (LAG Grundeinkommen DIE LINKE Berlin, Schriftstellerin)
Prof. Erika Maier (emeritierte Professorin für Wirtschaftswissenschaft)
Heike Wagner (Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen)
Moderation: Dr. Dietmar Müller (Helle Panke)