Zum Thema Zwischen Bizone und EVG – Restauration und Neuanfang im Westen 1947–1952 fand 2012 eine Konferenzreihe der "Hellen Panke" e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin statt. In 3 Heften der Schriftenreihe „Pankower Vorträge“ (Hefte 184, 185, 186) werden hiermit die von den Referenten zum Druck vorbereiteten Beiträge veröffentlicht.

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Autoren (Heft 184)

Rolf Badstübner, Prof. Dr., Historiker, Berlin

Stefan Bollinger, Dr. sc. phil., Politikwissenschaftler und Historiker, stellv. Vors. der "Hellen Panke" e.V., Berlin

Georg Fülberth, Prof. Dr., Politikwissenschaftler, Marburg

Siegfried Prokop, Prof. Dr., Historiker, Bernau

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Heft 185 (Teil 2)

Alte Feindbilder und neue Waffen

Wiederbewaffnung und Antikommunismus in der Blockkonfrontation

Zwischen Bizone und EVG. Restauration und Neuanfang im Westen 1947–1952

Beiträge: Stefan Bollinger, Jan Korte, Ulrich Sander, Lothar Schröter

Heft 186 (Teil 3)

Politische Konfrontationslinien in der frühen Bundesrepublik - Alte Feindschaften und neue Demokraten

Zwischen Bizone und EVG. Restauration und Neuanfang im Westen 1947–1952

Beiträge: Stefan Bollinger, Ludwig Elm, Gisela Notz, Ulla Plener, Dominik Rigoll

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Inhalt (Heft 184)

Stefan Bollinger

Besatzungsmächte, Westbindung und Konstituierung der Bundesrepublik

Einleitende Bemerkungen

Rolf Badstübner

Von Neubeginn und Sozialisierungsbewegung in den Westzonen über Bizone und Kalten Krieg zur bundesrepublikanischen Teilrepublik

Georg Fülberth

Westbindung und alternativlose Spaltung Deutschlands?

Siegfried Prokop

Französische Besatzungspolitik zwischen Eigenständigkeit und

Einbindung

Stefan Bollinger

Die frühe Bundesrepublik zwischen Zusammenbruch

und Erfolgsgeschichte

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LESEPROBE

Stefan Bollinger

Besatzungsmächte, Westbindung und Konstituierung der Bundesrepublik

Einleitende Bemerkungen

I.

Politisches Handeln findet, wie wir alle wissen und spüren, nicht im luft-, gar geschichtsleeren Raum statt. Es gibt kaum zu verrückende geografische und wirtschaftliche Bedingungen, es wirken internationale Beziehungen und Vormachtstellungen. Vor allem aber prägt die Geschichte bewusst oder unbewusst die heutigen Akteure. Sie ist als Erfahrung präsent, sie definiert Hoffnungen, erlässt Tabus. Es geht dabei nicht nur um das Spannungsverhältnis von Tragödie und Farce, wenn Karl Marx auf den Weg gibt: "Die Menschen machen ihre eigene Geschichte, aber sie machen sie nicht aus freien Stücken, nicht unter selbstgewählten; sondern unter unmittelbar vorgefundenen, gegebenen und überlieferten Umständen. Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden. Und wenn sie eben damit beschäftigt scheinen, sich und die Dinge umzuwälzen, noch nicht Dagewesenes zu schaffen, gerade in solchen Epochen revolutionärer Krise beschwören sie ängstlich die Geister der Vergangenheit zu ihrem Dienste herauf, entlehnen ihnen Namen, Schlachtparole, Kostüm, um in dieser altehrwürdigen Verkleidung und mit dieser erborgten Sprache die neue Weltgeschichtsszene aufzuführen."[1]

Erst recht mit und nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus wird die Deutungshoheit über die Geschichte und damit die Einordnung von Akteuren – Parteien, Verbänden, Personen – und die Ab- bzw. Aufwertung von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zielen zu einem Hauptschlachtfeld der ideologischen Auseinandersetzung. Das ist nicht neu, aber nach dem weitgehenden Ende einer staatlich organisierten Alternative zur bestehenden Ordnung und nach dem Versanden, Auflösen, Zerfasern der diversen Gegenmächte und Bewegungen in den kapitalistischen Kernländern wird dies für antikapitalistische Kräfte zu einer existenziellen Bedrohung. Dies geschieht unabhängig davon, ob sie zur komplizierten Vorgeschichte ihrer Bewegungen, den Idealen und theoretischen Konzepten stehen oder nicht. Das gilt erst recht für die Versuche, die eigenen Ideale zu praktizieren.

Nach 1989 haben hier die konservativen Kräfte – oft mit Hilfe einsichtiger, selbstkritischer Linker – sich durchsetzen können.[2] Es gelang ihnen, Geschichtsbilder, Gedenkstätten, Schulbuchinhalte, vor allem die massen-mediale Verwertung so durchzusetzen, dass utopisches, emanzipatorisches prosozialistisches Denken, gar Handeln mit den Etiketten totalitär, terroristisch, inhuman belegt werden. Die freie westliche Welt mit ihrem Parlamentarismus und ihrer kapitalistischen Marktwirtschaft ist die einzig wahre, denn sie hat 1989 gesiegt. Dem hat sich alle Geschichte unterzuordnen – für die Zeiten der Blockkonfrontation im Weltmaßstab ebenso wie für die bescheideneren nationalen Dimensionen Deutschlands. Ideologische Auseinandersetzung ist hierbei nicht l’art pour l’art, ein nettes Glasperlenspiel, sondern Machtkalkül, Klassenkampf gegen jegliche sozialistische Bedrohung der kapitalistischen Wirtschaft und Gesellschaft. Und das jede ist ernst zu nehmen, dann die Verdikte treffen nicht nur Stalinisten, Kommunisten, – auch Sozialdemokraten oder zu sozial denkende Ökologen oder Christen finden sich in dieser ständig verfeinerten Geschichtsbetrachtung wieder – als Störfaktoren und Geißeln der heilen Welt des Kapitals.

Bei dem Autor einer zum Standard hochgeschrieben Geschichtsdarstellung der Bundesrepublik Deutschland[3] liest sich das so: "Deutschland und die Deutschen haben sich, oft ungewollt und erzwungener Maßen, in diesem Jahrhundert stärker verändert und gewandelt als irgendein Land, als irgendein Volk auf der Erde. Die Mitte Europas war ein großes Laboratorium, eine 'Hexenküche', an denen die Nachgeborenen ebenso furchtbare wie fruchtbare Experimente studieren können. Wer das Scheitern einer Demokratie ergründen möchte, der bleibt auch heute noch auf die Weimarer Republik verwiesen. Wer einen abgrundtiefen Zivilisationsbruch erforscht, blickt auf den Nationalsozialismus. Wer eine trotz allem geglückte Demokratie analysiert, widmet sich der Bundesrepublik."[4] Was will der Leser, was der wohlsituierte Staatsbürger mehr. Nun hätte die bundesdeutsche Geschichte ärger, schlimmer kommen können. Der Rückruf der alten Nazi-Kader spätestens mit dem 131er Artikel des Grundgesetzes 1951 hätte einen offenen Faschismus wiedererstarken lassen können. Wiederbewaffnung und feste Einbindung in das westliche Militärbündnis mit nuklearer Teilhabe und Hallstein-Doktrin hätte sich in einem "Befreiungs"versuch für die ostdeutschen "Brüder und Schwestern" entladen können. Die wirtschaftliche Entwicklung war nicht zwangsläufig als "Wirtschaftswunder" und Weg zur europäischen Vormacht vorprogrammiert. Die politische Pluralität jenseits der stets ausgeschlossenen, zeitweise massiv unterdrückten radikalen Linke hätte nicht zwangsläufig die Bundesrepublik zu einem recht weltoffenen und partiell toleranten Land machen müssen. Der Anschluss des lange verloren geglaubten Ostens musste nicht unbedingt in relativ großzügiger Weise erfolgen, wenn vom Ausverkauf der ostdeutschen Wirtschaft und der massenhaften Ausgrenzung Staatsnaher aus der DDR abgesehen wird. So schlecht ist es nicht gelaufen, aber die Bundesrepublik und nunmehr das vereinte Deutschland blieben kapitalistisch, ein Land erheblicher sozialer Spaltungen, eine europäische ökonomische und politische Vormacht – respektiert, nicht unbedingt geliebt, kein Vorreiter gesellschaftlichen Wandels hin zu einer sozial gerechten und umfassend demokratisch organisierten Gesellschaft. Geglückt? Glück gehabt, es hätte schlimmer kommen können.

Eine kritische Geschichtsschreibung wird diese Probleme und Konsequenzen der sich entwickelnden europäischen Großmacht Bundesrepublik Deutschland in der Systemauseinandersetzung bis 1989/90 und dann in der Formierung eines nunmehr weltweit agierenden Kapitalismus in den letzten nun knapp zweieinhalb Jahrzehnten würdigen. Die Korrektur-, gar Veränderungsmöglichkeiten linker, emanzipatorischer, prosozialistischer Kräfte waren dabei allzeit gering. Eine kritische Geschichtsschreibung zur Bundesrepublik wird sich allerdings der Maxime Georg Fülberths verpflichtet fühlen, nicht nur den restaurativen Zug der west-, dann bundesdeutschen Nachkriegsentwicklung herauszustellen. Denn "die dadurch geschaffenen Tatsachen lassen oft vergessen, dass sie eine Entwicklung abbrachen, die in den Jahren 1945–1947 in eine andere Richtung zu weisen schien. Deren Ziel kann als gesellschaftliche und wirtschaftliche Neuordnung beschrieben werden. Diese bestand im Kern in der Entmachtung der alten kapitalistischen Eliten."[5] Er macht dies an der Komplexität, aber auch zunächst vorhandenen Offenheit der Situation im Gefolge des Zusammenbruchs der bisherigen politischen wie gesellschaftlichen Ordnung fest: "Die ersten Landesregierungen der meisten Länder waren Allparteienkabinette unter Einschluss der Kommunisten – sie wiesen also eine 'Volksfront'-Struktur auf wie auch in Frankreich und Italien (dort auf nationaler Ebene).

Diese Ansätze wurden seit Verkündung der Truman-Doktrin teils zerstört, teils schwer beeinträchtigt. Mit dem Jahr 1947 beginnt die zweite Phase der Nachkriegs-Entwicklung vor der Gründung der beiden deutschen Staaten.

Sie beruhte keineswegs nur auf den Gegensätzen zwischen den Besatzungsmächten. Auch in den innenpolitischen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen der Westzonen bestanden hierfür Voraussetzungen. Wer sie im Nachhinein aufzuspüren versucht, findet Indizien hierfür schon lange vor dem Jahr 1947.

Die Verfügungsgewalt der einflussreichsten Unternehmer über die Produktionsmittel war 1945 lediglich suspendiert, keineswegs aber für immer aufgehoben worden. Die Kapital-Eigentümer mussten ein Interesse daran haben, bald wieder in ihre Machtpositionen nicht nur im Westen, sondern auch im Osten eingesetzt zu werden.[6]

II.

Vor diesem Hintergrund hat die Helle Panke im Jahr 2012 in einer Konferenzreihe zwischen Mai und September sich kritisch mit der Vor- und Frühgeschichte der Bundesrepublik Deutschland auseinandergesetzt. Sie konnte dabei auf eine Idee von Ludwig Elm zurückgreifen. Diese Konferenzreihe stand unter dem Gesamttitel Zwischen Bizone und EVG – Restauration und Neuanfang im Westen 1947–1952.

Der Zusammenbruch, die Befreiung vom Faschismus stellte die antifaschistischen Kräfte unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung vor große Herausforderungen. Sie mussten die Trümmer beseitigen, vor allem aber die Überreste des Naziregimes und den Weg für ein erneuertes Deutschland finden. Die Besatzungsmächte waren präsent und die deutschen politischen Akteure alsbald in die Konfrontation des Kalten Krieges hineingezogen, Deutschland wurde selbst sein Schauplatz. Am Anfang war noch alles offen, aber sowenig es 1945 eine Stunde Null gab, sowenig waren Konservative und zerstrittene Linke frei von ihrer Vorgeschichte und ihren Partnern bei den Alliierten – in Ost wie West.

Hier sollte mit Beiträgen ausgewiesener Historiker und Politikwissenschaftler Licht in das verdunkelte Frühleben des westlichen Deutschlands gebracht und danach gefragt werden, warum das möglicherweise kurzzeitig nach dem Krieg offene Fenster hin zu einer Überwindung von Faschismus und Militarismus, aber eben auch des Kapitalismus so schnell wieder geschlossen und vernagelt wurde.

An der Umsetzung waren mit Referaten Rolf Badstübner, Stefan Bollinger, Ludwig Elm, Georg Fülberth, Christoph Jünke, Jan Korte, Gisela Notz, Ulla Plener, Siegfried Prokop, Ulrich Sander und Lothar Schröter beteiligt, die fast alle auch Texte für die Veröffentlichung in der Reihe Pankower Vorträge lieferten. Zusätzlich ist zum Themenkreis ein Beitrag von Dominik Rigoll aufgenommen worden, der Gegenstand einer Veranstaltung im Mai 2013 war.

Heft 184

Besatzungsmächte, Westbindung und Konstituierung der Bundesrepublik

mit Beiträgen von Rolf Badstübner, Stefan Bollinger, Georg Fülberth und Sieg-fried Prokop

Heft 185

Alte Feindbilder und neue Waffen – Wiederbewaffnung und Antikommunismus in der Blockkonfrontation

mit Beiträgen von Stefan Bollinger, Jan Korte, Lothar Schröter und Ulrich Sander

Heft 186

Politische Konfrontationslinien in der frühen Bundesrepublik – Alte Feindschaften und neue Demokraten

mit Beiträgen von Stefan Bollinger, Ludwig Elm, Gisela Notz, Ulla Plener und Dominik Rigoll

III.

Das vorliegende Heft zum Thema Besatzungsmächte, Westbindung und Konstituierung der Bundesrepublik erinnert, daran, dass deutsche Politik in allen Besatzungszonen unter alliiertem Kuratel stand. Mit Beginn des Kalten Krieges ging es für den Westen nicht mehr allein um die Überwindung des Faschismus und den wirtschaftlichen Wiederaufbau. Parteinahme war gefordert gegen die Gefahr aus dem Osten, den noch vagen sozialistischen Versuch deutscher Kommunisten und den realen Erfahrungen mit Stalins Sowjetunion. Die Entscheidung für die Konservativen war klar – deutscher Separatstaat, die deutsche Einheit vertagt.

Versuche einer kritischen Gesamtschau auf diese frühe bundesdeutsche Zeit sind rar. Vom kritischen Blick aus dem Osten[7] abgesehen beginnt dies als umfassende Gesamtdarstellung erst unter den Vorzeichen des Bruchs durch die Studentenbewegung in den 1960/70er Jahren. Hier ist besonders die ebenfalls von DDR-Autoren vorgelegte und in der linken Bundesrepublik rezipierte Arbeit von Rolf Badstübner und Siegfried Thomas zu Entstehung und Entwicklung der BRD [8] zu nennen. Mit den Beiträgen zur Geschichte der Bundesrepublik [9] westdeutscher Autoren lagen für längere Zeit weitere umfangreiche, durch Spezialisten verschiedener historischer und sozialwissenschaftlicher Bereiche ermöglichte komplexe kritische Befunde zur westdeutschen Entwicklung vor. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik schienen viele der unter dem Eindruck der Systemauseinandersetzung erfolgten Analysen hinfällig oder gar falsch. Die weitere Entwicklung hat allerdings gezeigt, dass bei allen propagandistischen Überhöhungen und der Neigung zum unkritischer Betrachten des ostdeutschen Staates und des Realsozialismus Gültiges bleibt. Das betrifft all jene Einsichten, die den bundesdeutschen Gegenentwurf deutscher Geschichte als kapitalistische und imperialistische Gesellschaft sezieren. Viele damals gewonnene Einsichten haben sich bestätigt, ja unter den neuen Zusammenhängen noch verhärtet. Kritische Gesamtsichten bleiben rar, treten in der öffentlichen Wahrnehmung hinter die gewollten idealisierenden, offiziellen Geschichtsschreibungen zurück. Natürlich ist auch aus jenen Arbeiten Nektar zu ziehen, die sich für den Erfolg des bundesdeutschen Staatswesens in der Geschichte stark machen,[10] im analytischen Teil zur Bundesrepublik auch kritische Töne anschlagen.[11]

Mit einer kritischen Gesamtschau ist wiederum Georg Fülberth[12] in Fortsetzung seiner Arbeiten aus den 1980er Jahren hervorgetreten. Wesentlich sind auch die im Handbuch Deutsche Zeitgeschichte von 1945 bis 2000 vorgelegten parallelen Untersuchungen zur Geschichte beider deutscher Staaten und die zeitgeschichtlichen Essays von Peter Bender zur gesamtdeutschen Geschichte.[13] Herausragend ist Badstübners Archivalien-Analyse der Nachkriegsentwicklung in Ost und West unter Einbeziehung neuer Erfahrungen und nun zugänglicher Archivalien.[14]

Bei allem Bemühen, in der Konferenzreihe Zwischen Bizone und EVG – Restauration und Neuanfang im Westen 1947–1952 sämtliche relevanten Fragen zu behandeln, sind naturgemäß aus den unterschiedlichsten Gründen Lücken geblieben. Das betrifft insbesondere die vielen Entscheidungen der damaligen Jahre zugrundeliegenden wirtschaftspolitischen Ausgangsbedingungen und Weichenstellungen, die für die westlichen Besatzungszonen auf eine Zementierung der Eigentumsverhältnisse hinausliefen. Hier kann nur auf die gründlichen Arbeiten von Werner Abelshauser[15] und Jörg Roesler[16] verwiesen werden.

[1] Karl Marx: Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte. In: Karl Marx/Friedrich Engels: Werke. Berlin 1957. Bd. 8, S. 115.

[2) Siehe ausführlicher zu diesem Gedanken: Stefan Bollinger: Brüche und Kontinuitäten. Gesellschaftspolitische Alternativen und ihre Akteure in Zeiten der Krisen. Eine Skizze: In: Ulrich Busch und Günter Krause im Auftrag der Leibniz-Sozietät (Hg.): Theorieentwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft im Kontext der "großen" Krise. Berlin 2014.

[3] Siehe ausführlich: Edgar Wolfrum: Die geglückte Demokratie. Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von ihren Anfängen bis zur Gegenwart. Bonn 2007.

[4] Ders.: Von der improvisierten zur geglückten Demokratie. Deutschlands schwieriger Weg im 20. Jahrhundert. Bonn 2009, S. 5/6.

[5] Georg Fülberth: Geschichte der Bundesrepublik. Köln 2012, S. 15/16.

[6] Ebenda, S. 17/18.

[7] Siehe fast zum Ende der DDR entstanden: Erich Nickel: Die BRD. Ein historischer Überblick. Berlin 1988, ansonsten blieb der Bereich BRD in der Geschichtsschreibung weitgehend unterrepräsentiert, ganz im Gegensatz zu militärhistorischen und -politischen, wirtschaftlichen und politikwissenschaftlich orientierten Untersuchungen.

[8] Siehe Rolf Badstübner/Siegfried Thomas: Entstehung und Entwicklung der BRD. Restauration und Spaltung 1945–1955. Köln 1979, 2., durchges. A. [1. A. 1975].

[9] Siehe Ulrich Albrecht u.a.: Beiträge zu einer Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Köln 1980, 2., unveränd. A.; in diesen Kontext gehören unbedingt Georg Fülberth: Geschichte der Bundesrepublik in Quellen und Dokumenten. Köln 1983, 2., durchges. u. erw. A. sowie vom gleichen Autor: ders.: Leitfaden durch die Geschichte der Bundesrepublik. Köln 1991, 3., akt. u. erw. A. [1. A.: 1983]; ders.: Finis Germaniae. Deutsche Geschichte seit 1945. Köln 2007; ders.: Geschichte der Bundesrepublik. A.a.O.; Eberhard Schmidt: Die verhinderte Neuordnung 1945–1952. Zur Auseinandersetzung um die Demokratisierung der Wirtschaft in den westlichen Besatzungszonen und in der Bundesrepublik Deutschland. Frankfurt/M. 1972, 3., unveränd. A.; Ute Schmidt/Tilman Fichter: Der erzwungene Kapitalismus. Klassenkämpfe in den Westzonen 1945–1948. Berlin 1971.

[10] Siehe Heinrich August Winkler: Der lange Weg nach Westen II. Deutsche Geschichte 1933–1990. Bonn 2005; Edgar Wolfrum: Die geglückte Demokratie. A.a.O.

[11] Siehe die Aussagen zur BRD in: Hans-Ulrich Wehler: Deutsche Gesellschaftsgeschichte. Fünfter Band Bundesrepublik und DDR 1949–1990. Bonn 2009.

[12] Siehe Georg Fülberth: Geschichte der Bundesrepublik. A.a.O.

[13] Siehe Clemens Burrichter/Detlef Nakath/Gerd-Rüdiger Stephan (Hg.): Deutsche Zeitgeschichte von 1945 bis 2000. Gesellschaft – Staat – Politik. Ein Handbuch. Berlin 2006; Peter Bender: Episode oder Epoche? Zur Geschichte des geteilten Deutschland. München 1996; ders.: Deutschlands Wiederkehr. Eine ungeteilte Nachkriegsgeschichte 1945–1990. Stuttgart 2007.

[14] Siehe Rolf Badstübner: Vom "Reich" zum doppelten Deutschland. Gesellschaft und Politik im Umbruch. Berlin 1999.

[15] Siehe Werner Abelshauser: Deutsche Wirtschaftsgeschichte. Von 1945 bis zur Gegenwart. Bonn 2011, 2., überarb. u. erw. A.

[16] Siehe Jörg Roesler: Zur Geschichte der beiden deutschen Staaten von 1945 bis 1990 mit dem Schwerpunkt ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. In: Clemens Burrichter/Detlef Nakath/Gerd-Rüdiger Stephan (Hg.): Deutsche Zeitgeschichte von 1945 bis 2000. A.a.O., S. 19–160.