Reihe "Pankower Vorträge", Heft 206, 2017, 54 S.
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Autor: Prof. Dr. Klaus Steinitz, Wirtschaftswissenschaftler, Berlin

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Inhalt
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Vorbemerkung
1. Die systemische Krise des Kapitalismus – Konsequenzen für eine sozialistische Alternative
2. Neue Ideen und Vorstellungen zum Inhalt und zur Funktionsweise einer sozialistischen Alternative sind unverzichtbar
3. Akteure einer zukünftigen sozialistischen Transformation
4. Grundlegende Kriterien eines neuen, zukunftsfähigen Sozialismus und Bedingungen seiner Verwirklichung
5. Subjektive Faktoren für eine erfolgreiche sozialistische Transformation
6. Wie könnte die praktische Umsetzung sozialistischer Grundsätze erfolgen?
7. Zusammenfassung
Literatur
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LESEPROBE

Vorbemerkung

Mit der folgenden Ausarbeitung soll dazu beigetragen werden, zwei Fragen in der Linken überzeugender zu beantworten:

Warum ist es auch heute dringend notwendig, in der Linken an sozialistischen Alternativen zu arbeiten, sie zu qualifizieren und weit stärker als bisher auch öffentlich zu diskutieren?

Wie können wir mehr Menschen davon überzeugen, dass eine sozialistische Alternative erstrebenswert und auch machbar ist, dass ein erneuerter, moderner Sozialismus kein Wunschtraum ist, sondern realisiert werden kann?

Die gegenwärtige politische Situation in Deutschland und ganz Europa ist gekennzeichnet durch die noch ungebrochene Dominanz des Neoliberalismus, den Vormarsch rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen auf der einen und einer seit längerem anhaltenden Schwäche und Zersplitterung der Linken auf der anderen Seite. Die Bedingungen für einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland und in der EU sind gegenwärtig und kurzfristig nicht gegeben. (Vgl. hierzu Brie/Candeias, 2016) Dies trifft erst recht für eine weitergehende, den Kapitalismus überwindende sozialistische Transformation zu.

Hieraus könnte die Schlussfolgerung gezogen werden, dass es aktuell nicht so wichtig ist, sich mit Fragen einer sozialistischen Alternative zu beschäftigen. Diese Schlussfolgerung wäre jedoch falsch und hätte für die Linke negative Folgen.

Der Sozialismus ist infolge der strukturellen Deformationen und Fehlentwicklungen des Staatssozialismus diskreditiert. Das ist ein wesentlicher Grund dafür, dass Aufgaben einer sozialistischen Transformation heute und in absehbarer Zeit nicht auf der Tagesordnung stehen. Die Ablehnung einer sozialistischen Gesellschaft durch breite Bevölkerungskreise ist weitgehend darauf zurückzuführen, dass der gescheiterte Real- oder Staatssozialismus mit dem Sozialismus überhaupt identifiziert wird. Um diese Ablehnung zu überwinden, müsste überzeugend nachgewiesen werden, dass die Deformationen und Fehlentwicklungen nicht notwendige Ergebnisse einer sozialistischen Transformation sind. Ein anderer, der sozialistischen Utopie entsprechender Sozialismus ist notwendig und auch möglich, der sich in entscheidenden Charakteristika vom gescheiterten Staatssozialismus unterscheidet. Die ablehnende Haltung der Bevölkerung Deutschlands zu einer sozialistischen Alternative wird durch die einseitige, verzerrte Darstellung der realen Verhältnisse, die in der DDR bestanden haben, und die Verabsolutierung ihrer negativen Seiten durch die Medien noch verstärkt.

Der Realsozialismus widersprach in Vielem der sozialistischen Idee, beruhte zum Teil auf falschen theoretischen Prämissen und einer fehlerhaften Strategie und praktischen Politik. Sicher ließen sich die Menschen leichter für Veränderungen im Kapitalismus und über ihn hinaus gewinnen, wenn überzeugende Vorstellungen einer erneuerten sozialistischen Alternative ausgearbeitet und sachlich erörtert würden. Diese müssten einen Sozialismus skizzieren, der sowohl realistisch ist und von den Menschen als realisierbar angesehen wird, als auch für die Mehrheit der Bevölkerung wünschenswert ist.

Dazu wäre zu überprüfen, ob und wie weit die vorliegenden Konzepte, Vorstellungen und Ideen über einen erneuerten Sozialismus den realen Bedingungen, Konflikten und Widersprüchen gerecht werden, mit denen eine sozialistische Transformation im 21. Jahrhundert voraussichtlich konfrontiert wäre. Sie müssten von veralteten, überholten Vorstellungen befreit und durch neue Ideen und Vorstellungen ersetzt werden, die diesen Bedingungen des 21. Jahrhunderts entsprechen.

Ausgehend von dieser kurz umrissenen Problematik möchte ich insbesondere folgende Themen näher betrachten:

1. Die Analyse der systemischen Krise des Kapitalismus bildet die Grundlage für die Ausarbeitung von Alternativen für die gesellschaftliche Entwicklung.
2. Die sozialistische Idee wurde durch die Deformationen und das Scheitern des Realsozialismus tiefgreifend diskreditiert. Der Glaube an eine bessere Zukunft im Ergebnis einer sozialistischen Umgestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse ist weitgehend verloren gegangen. Das Scheitern des Realsozialismus hat deutlich gemacht, dass wesentliche Elemente der sozialistischen Theorie überholt sind und dass ihre Erneuerung auf der Tagesordnung steht. Im Rahmen dieses Beitrags kann dies nicht umfassend erfolgen. Ich möchte jedoch einige Überlegungen dazu vorlegen.
3. Eine sozialistische Alternative kann nur im Ergebnis langwieriger, hartnäckiger politischer, ökonomischer und sozialer Auseinandersetzungen und Kämpfe realisiert werden. Die Frage nach den Akteuren einer sozialistischen Transformation, sowie nach den Wegen und Chancen, sie tatsächlich hierfür zu gewinnen, erhält damit eine besondere Bedeutung. Eine sozialistische Transformationsstrategie, die Aussicht auf Erfolg haben soll, setzt die Lösung der folgenden Doppelaufgabe voraus. Zum einen muss man nachweisen, dass damit die wesentlichen Krisenprobleme sowie die ökonomisch, sozial und ökologisch verhängnisvollen Entwicklungen, die den gegenwärtigen Finanzmarktkapitalismus charakterisieren, überwunden werden können. Zum anderen muss deutlich gemacht werden, dass ein Sozialismus angestrebt wird, der sich grundlegend vom gescheiterten Staatssozialismus unterscheidet. Dies verlangt wiederum, glaubhaft zu zeigen, dass und wie die Interessen und Bedürfnisse der Menschen tatsächlich berücksichtigt und befriedigt werden können.
4. Den subjektiven Bedingungen einer erfolgreichen und stabilen sozialistischen Transformation kommt eine zentrale Rolle zu. Dies betrifft sowohl die sozialen Kräfte, die Akteure einer sozialistischen Entwicklung, die für eine solche Transformation zu gewinnen sind, als auch deren Bewusstsein, Kultur, Ethik und Moral, die einen entscheidenden Einfluss auf die Verwirklichung der Ziele eines Sozialismus im 21. Jahrhundert haben werden.
5. Welche konkreten Bedingungen und Voraussetzungen – Institutionen mit ihren spezifischen Aufgaben und Verantwortlichkeiten, Instrumente, Methoden u.a. – müssten in einem Transformationsprozess und in einer sich herausbildenden sozialistischen Gesellschaft geschaffen werden, um die Fehlentwicklungen des Realsozialismus zu vermeiden und die Kennzeichen eines modernen humanistischen Sozialismus in die Realität umzusetzen?