Reihe "Pankower Vorträge", 2015, Heft 198, A5, 56 S.

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Das vorliegende Heft enthält die wesentlich erweiterte Fassung des Vortrages von Dr. Edgar Göll, den er am 21. Februar 2013 in einer Veranstaltung der „Hellen Panke“ e.V. zum Thema Ist Kuba zukunftsfähig? Erfahrungen, aktuelle Herausforderungen und Perspektiven gehalten hat.

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Autor

Dr. Edgar Göll

studierte Soziologie, Verwaltungs- und Sozialwissenschaften an Universitäten und Hochschulen in Bielefeld, Madison/USA, Speyer, Berlin und Göttingen. Er ist seit 1995 als Zukunftsforscher in Berlin tätig mit den Arbeitsschwerpunkten Nachhaltige Entwicklung sowie Governance. Göll forschte u.a. in den USA und Kuba und lehrte an verschiedenen Universitäten, derzeit an der FU Berlin. Mit dem Robert Jungk Stipendium 2011 forschte Göll in der Bibliothek für Zukunftsfragen Salzburg über „Governance der Zukunft“. Seit 1993 befasst er sich intensiv mit Entwicklungen in Kuba, speziell mit Nachhaltigkeit und Umwelt.

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INHALT

1. Einleitung
2. Aktualisierung des kubanischen Sozialismus
3. Zukunftsfähigkeit und nachhaltige Politik in Kuba
4. Kuba und die USA
5. Herausforderungen und Perspektiven

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LESEPROBE

1. Einleitung

Kuba, der „rote Inselstaat“ in der blauen Karibik, ist immer wieder Anlass zu hitzigen ideologischen Debatten, häufig allerdings nur mit recht schmaler theoretischer und empirischer Basis. Meist sind weniger die Fakten der wesentliche Bezugspunkt, sondern eher die individuellen Einstellungen und ideologischen Denkmuster der Diskutanten, so dass die Vielfalt und Spezifik eines fernen Landes wie Kuba nur selten angemessen erfasst und berücksichtigt wird bei den unausweichlichen Werturteilen und Schlussfolgerungen für das konkrete Agieren z.B. in Politik, Wirtschaft und Medien. Dabei wirkt auch der Antikommunismus stark hinein.

Seit des Übergangs der Führungspositionen des Staates und der Kommunistischen Partei Kubas von Fidel Castro an seinen Stellvertreter Raúl Castro werden die zuvor schon begonnenen Programme und Maßnahmen zur Stärkung des sozialistischen Systems mit noch größerem Nachdruck geplant und eingeführt. Viele der Kurzzeitbeobachter Kubas werden den vielfältigen Entwicklungslinien und den charakteristischen Qualitäten des kubanischen Sozialismus jedoch nicht gerecht, meist wird nur sehr selektiv und einseitig berichtet und kommentiert. Das führt dann auch dazu, dass einzelne Ereignisse völlig außerhalb der Entwicklungsdynamik und strukturellen Zusammenhänge dargestellt werden und es zu recht naiven, meist negativen Übertreibungen kommt. So z.B. in Bezug auf das „Lieblingsthema“ westlicher Eliten und Medien – Menschenrechte – oder der Annäherungsprozesse zwischen Kuba und den USA. Hier wird so getan, als sei alles schon klar, die bilateralen Probleme beseitigt und das Schicksal Kubas angesichts der Macht und Omnipotenz der USA (die ja manche Bananenrepublik und „Freunde“ maßgeblich zu beeinflussen in der Lage sind) besiegelt.

Verschiedene Studien und Praxisbeispiele belegen, dass Kuba in Bezug auf Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik in vieler Hinsicht als sehr positiv eingeschätzt werden kann – in weiten Teilen der westlichen Öffentlichkeit ist dies allerdings kaum bekannt. Mit einer großen Vielfalt an teilweise erstaunlichen, innovativen Maßnahmen und Aktivitäten konnten positive Ergebnisse erzielt werden. Der Verbrauch von Rohstoffen, der Ausstoß von Emissionen, das Aufkommen von Müll etc. sind noch vergleichsweise gering. Zugleich sind ökologische und soziale Standards relativ weit entwickelt, speziell was Bildung und Gesundheitsversorgung anlangt. Rechtliche Vorgaben, vielfältige Programme und Projekte sind teilweise vorbildlich. Und die in der Regierung und zahlreichen staatlichen Institutionen vorherrschenden Vorstellungen über die Entwicklungsrichtung Kubas sind kompatibel mit dem Leitbild und den Prinzipien der Nachhaltigen Entwicklung.

Nun ist jüngst Kuba als Nachbar der USA wieder in den weltweiten Fokus geraten, weil sich die Regierungen beider Staaten auf Betreiben verschiedener innerer und auswärtiger Persönlichkeiten und Organisationen, insbesondere durch Papst Franziskus und mit Unterstützung der kanadischen Regierung, in 18-monatigen Geheimverhandlungen und seit der offiziellen Verlautbarung im Dezember 2014 auch öffentlich in Richtung „Normalisierung“ bewegen und Verhandlungen führen, inzwischen sogar Botschaften eröffnet haben. Im Verlauf der Präsidentschaften von Obama (Ende 2016) und Castro (2018) sollen allem Anschein nach einige wesentliche Hemmnisse und der Kalte Krieg überwunden werden, der bislang vorherrschte.

Im ersten Kapitel werden einige der grundlegenden Herausforderungen für das sozialistische Modell Kubas beschrieben und die sogenannte „Aktualisierung des Sozialismus“ dargestellt. Im zweiten Kapitel werden ausgewählte Aspekte der kubanischen Gesellschaft und Politik dargestellt, die weitgehend unbekannt und missachtet geblieben sind, obwohl sie teilweise interessante Beispiele für eine „Nachhaltige Entwicklung“ darstellen, und für verschiedene Politikbereiche Anregungen geben können, wie z.B. die 2006 gestartete Energierevolution. Im dritten Kapitel wird die Historie des Verhältnisses zu den USA skizziert, denn die lange und prägende Tradition der Beziehungen ist maßgeblich auch für die künftigen Optionen und Entwicklungen. Und es werden die aktuellen Annäherungsschritte zwischen Kuba und den USA skizziert und bewertet. Schließlich wird im vierten Kapitel über die Perspektiven diskutiert.