Neue Energie für Berlin
Ein Stadtwerk für Berlin & die Rekommunalisierung des Stromnetzes
Konferenz
Rekommunalisierung ist ein viel diskutierter Begriff im Kontext der Debatten um öffentliche Daseinsvorsorge. Gerade im zentralen Bereich der Energieversorgung machen sich viele Kommunen auf den Weg, durch Rückerwerb von Stromnetzen und Gründung von Stadtwerken die Energiewende in die eigenen, die öffentlichen, Hände zu nehmen. Bereits 2010 machte der damalige Wirtschaftssenator Harald Wolf (DIE LINKE) den Aufschlag zu dieser Diskussion für Berlin.
Hier läuft bis 10. Juni die zweite Stufe des Volksbegehrens "Neue Energie für Berlin", das ein Stadtwerk und den Rückkauf der Netze fordert. Auch eine Genossenschaftsinitiative bewirbt sich um das Netz. Der schwarz-rote Senat hat bisher wenig Vorzeigbares zum Gelingen dieser Projekte beigetragen. Das Zeitfenster für Konzepte und entscheidende Weichenstellungen wird kleiner, ohne dass eine stadtgesellschaftliche Debatte um die Thematik herum organisiert würde.
Die Tagung will hierfür einen Rahmen bieten. Sie bringt mögliche Partner einer Berliner Stadtwerksgründung zusammen, bereitet die Interessenlage rund um die Neuvergabe der Stromnetzkonzession mit ExpertInnen und Beteiligten auf und versucht den Bogen zu spannen zwischen linken transformatorischen Ansätzen einer sozial-ökologischen Energiepolitik und den realen Bedigungen, denen sie sich stellen muss.
Programm
11:00 Uhr Keynote
Jens Libbe (difu, Bereich Mobilität & Infrastruktur) zur Relevanz von Rekommunalisierungsprozessen
11:30 Uhr Berliner Stadtwerk konkret: Welchen Beitrag können Berliner öffentliche Unternehmen leisten und welche Kooperationsmodelle kommen in Frage?
Diskussion mit Vera Gäde-Butzlaff (BSR), Michael Geissler (Berliner Energieagentur) und Peter Hecktor (Berliner Stadtgüter); Moderation: Dr. Lothar Kramm
13.00 Uhr Mittagessen
13.45 Uhr Der Kampf um die Netze: Widerstände bei der Rekommunalisierung der Stromverteilnetze, Strategien der Altkonzessionäre, Interessen der Beschäftigten
Diskussion mit Oliver Wagner (Wuppertal-Institut), Michael Gatschke (stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Vattenfall Europe Business Services GmbH Berlin), Cosima Vinzelberg (Betriebsratsvorsitzende der Vattenfall Stromnetz Berlin GmbH) und Dr. Christof Schorsch (LBD-Beratungsgesellschaft); Moderation: Dr. Klaus Lederer (MdA, DIE LINKE)
15.15 Uhr Kaffeepause
15.40 Uhr Wer macht mit? Kommunen, Bürgerinitiativen und Genossenschaften als Treiber eines emanzipatorischen Entwicklungspfades für den sozial-ökologischen Wandel
Diskussion mit Prof. Dr. Elmar Altvater (attac), Steffen Harzer (Bürgermeister Hildburghausen) und Harald Wolf (MdA, DIE LINKE); Moderation: Dr. Konstanze Kriese
16.50 Uhr Schlusswort
Für die Teilnahme an der Veranstaltung kann Bildungsurlaub beantragt werden.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus und der RLS.
