Marzahn-Hellersdorfer Gesellschaftspolitisches Forum

Proteste gegen die spanische Kreditpolitik in Madrid 2013

• Foto c/o Birgit Ziener

Überlastete Armenküchen, geschlossene Krankenhäuser, große Auswanderungswellen, Jugendarbeitslosigkeitsraten von 50 %, ausgesetzte Babys, ein Anstieg der Selbstmorde – die "Austeritätspolitik", der Zwang zum Kaputtsparen, hat die euröpäischen Südländer in unvorstellbarem Ausmaß verheert. Die politische Gegenbewegung erscheint da folgerichtig, und sie hat mit der Regierungsübernahme von SYRIZA in Griechenland nur einen ersten Erfolg errungen. Einen Erfolg, dem sich die euröpäischen Institutionen und namentlich die Bundesregierung mit aller Macht entgegenstellen.
In zahlreichen Kommentaren zur wirtschaftlichen Lage von Griechenland, Spanien und Portugal wird weiter die Mär von Hilfspaketen verbreitet, von Zahlungen, die "Pleiteländern" zugute kämen, die sich die "Geberländer" bald nicht mehr leisten könnten. Unbeleuchtet bleiben dabei meist die enormen Vorteile, die die Nordländer, allen voran Deutschland, aus der gegenwärtigen Krisensituation ziehen. Um diese Vorteile geht es, wenn die Bundesregierung alles in ihrer Macht stehende einsetzt, um die anstehenden Parlamentswahlen in Spanien (Dezember) und Portugal (September) zu beeinflussen.
Welche Möglichkeiten haben die Länder des europäischen Südens, sich den ihnen von supranationalen Institutionen auferlegten Zwängen zum Kaputtsparen entgegenzustellen? Welche Mechanismen greifen, und wer profitiert von dieser Politik?
Harald Wolf gibt Auskunft über die wirtschaftspolitischen Zusammenhänge und vorherrschenden Interessen, Ozeni Athanasiadou berichtet über die Umwälzungen, die die Auseinandersetzung in der griechischen Gesellschaft ausgelöst haben.

ReferentInnen: Ozeni Athanasiadou und Harald Wolf (MdA)
Moderation: Olaf Michael Ostertag