Gesellschaftpolitisches Forum Marzahn-Hellersdorf

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) spielt eine immer größere Rolle in der Debatte um grundlegende gesellschaftliche Veränderungen. Konkurrierende Modelle stehen sich gegenüber und sollen zum Teil gegensätzliche Wirkungen erzeugen. Seit einigen Jahren zeichnet sich auch innerhalb der deutschen Grundeinkommensdebatte immer klarer ab, dass es tendenziell zwei große Grundrichtungen gibt.
Die Eine umfasst all jene Konzepte, die über die Einführung eines BGE Staat, Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend verändern wollen und das BGE dabei als Teil einer transformatorischen und emanzipatorischen Gesamtkonzeption betrachten, bei der in der Summe eine qualitative Verbesserung der sozialen Sicherungssysteme erreicht und durch individuelle Selbstbestimmung sowie Umverteilung von Reichtum und Eigentum eine gerechtere Gesellschaft angestrebt wird.
Die Andere umfasst jene Modelle, welche die bestehenden Verhältnisse nicht grundlegend verändern oder sie sogar verschärfen und zementieren sollen. Diesen Modellen ist gemein, dass sie in der Regel keine existenz- oder teilhabesichernde Höhe haben, sondern zum Teil – wie beispielsweise bei einigen Bürgergeldmodellen – die Höhe des Transfers sogar niedriger als die heutige bedürftigkeitsgeprüfte Grundsicherung ansetzen. Im harmlosesten Falle haben diese Modelle keine nennenswerte Umverteilungswirkung und dienen lediglich der Ersetzung der bestehenden sozialen Sicherungssysteme durch den neuen Transfer. Damit stehen sie in scharfem Gegensatz zu emanzipatorischen Modellen.

Der Referent ist Sozialwissenschaftler. Er wird am Beispiel des Konzeptes für ein emanzipatorisches Grundeinkommen der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE konkretisieren, was unter einem emanzipatorischen Grundeinkommen zu verstehen ist und wie ein emanzipatorisches Grundeinkommen in Verbindung mit weiteren transformatorischen Projekten ausgestaltet werden und in eine gesellschaftliche Gesamtstrategie eingebettet werden kann.

Referent: Stefan Wolf
Moderation: Olaf Michael Ostertag