Marzahn-Hellersdorfer Gesellschaftspolitisches Forum
Ende Mai finden in den 28 EU-Mitgliedsstaaten die Wahlen zum Europäischen Parlament statt und etwa 400 Millionen Menschen werden die Möglichkeit haben ihre Stimme abzugeben. Zum ersten Mal in der Geschichte des Europaparlaments können die Abgeordneten den Präsidenten der Europäischen Kommission wählen. Die Parteien gehen erstmals mit ihren SpitzenkandidatInnen in einen für europäische Verhältnisse ungewohnt personalisierten Wahlkampf. Ob dies zu einer erhöhten Wahlbeteiligung führen wird oder am Ende die WählerInnen doch durchschauen, dass es der Europäische Rat ist, der das Recht hat, den Kandidaten zu bestimmen, ist eine der Fragen, mit denen wir uns beschäftigten werden.
Doch nicht nur die Wahlbeteiligung in den Mitgliedsländern der EU wird uns interessieren: Wie haben die europäischen Linksparteien und insbesondere DIE LINKE abgeschnitten? Konnte DIE LINKE mit ihrer differenzierten und kritischen Haltung zur Europäischen Union zu ihren WählerInnen durchdringen? Wie ist das Ergebnis für die griechische Partei SYRIZA mit Alexis Tsipras als Spitzenkandidaten zu bewerten? Konnte die Kandidatur Tsipras' die europäische Linke ausreichend mobilisieren? Wie wird die künftige linke Fraktion im Europäischen Parlament aussehen?
Auch die neuen europäischen Machtverhältnisse werden wir analytisch betrachten und einzuschätzen versuchen.
Referent: Horst Kahrs (Sozialwissenschaftler, Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung)
Moderation: Hassan Metwally