Gesellschaftspolitisches Forum Marzahn-Hellersdorf

Die letzten Jahre haben deutlich bewiesen, dass das wesentliche Merkmal von Geheimdiensten – im Geheimen, fernab der öffentlichen Kontrolle zu arbeiten – in einem elementaren Widerspruch zu demokratischen Grundprinzipien steht. Kann dieser Widerspruch durch verbesserte parlamentarische Kontrollgremien aufgelöst werden, oder agieren Geheimdienste immer und überall außer Kontrolle, ist dies das elementare Wesen ihrer Arbeit? Sind die Geheimdienste kontrollierbar oder sind sie außer Kontrolle? Geheimdienste abschaffen oder reformieren? Wie können Bürgerinnen und Bürger vor der Ausspähwut der Geheimdienste geschützt werden? Können Geheimdienste durch eine zivile Form des Schutzes ersetzt werden? Welche Rolle spielten die Geheimdienste beim NSU-Skandal?

Darüber diskutiert Olaf Michael Ostertag im Schloss Biesdorf mit Shaked Spier und Uwe Doering (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Mitglied im Ausschuss für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit).