Extreme Rechte
Im Herbst verging fast kein Tag, an dem nicht in den Medien über rechte Chatgruppen von Polizisten, rassistische Drohschreiben, die mit Informationen aus Polizeicomputern gespickt sind, oder Rechtsextreme im Dienst von Sicherheitsbehörden berichtet wurde. Auch wenn eine dreistellige Anzahl an Verdächtigen bei circa 250.000 Polizisten in den verschiedenen Polizeibehörden in Deutschland eine verschwindend geringe Zahl zu sein scheint, kann andererseits kaum mehr von Einzelfällen gesprochen werden. Zumal nicht klar ist, ob es sich womöglich nur um die "Spitze des Eisbergs" handelt.
Während sich vor allem CDU geführte Innenministerien – allen voran der Bundesinnenminister - im Umgang mit dem Thema noch schwertun, wollen einzelne Bundesländer nun mit eigenen Einstellungsuntersuchungen erhellen, welche politischen Einstellungen in der Polizei vorherrschen bzw. wie weit verbreitet rassistisches und extrem rechtes Denken in staatlichen Sicherheitsstrukturen ist.
Was wissen wir über die Verbreitung von rechtsextremen und/oder rassistischen Einstellungen bei den Polizeibehörden? Warum tun sich Polizeigewerkschaften und viele Politiker*innen so schwer, sich dem Thema zu stellen?
Unser Referent Prof. Dr. Christoph Kopke[1] unterrichtet Politikwissenschaft am Fachbereich „Polizei und Sicherheitsmanagement“ der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.
Die Abendveranstaltung moderiert Dr. Gerd Wiegel.