Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik

Ingar Solty

• Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Anfang November wurde in den USA zwischen zwei gesellschaftspolitischen "Visionen" entschieden: Trump setzte auf der einen Seite mit seiner rechtspopulistischen Revolution weiter auf Abschottung und Zölle, seine Kontrahentin Harris propagierte auf der anderen Seite eine interventionistische Preis- und Investitionspolitik und den Erhalt einer liberalen Demokratie. Was auch nach der Wahl weiter ungelöst bleibt, sind Schuldenlast, Haushaltszoff und die Gefahr eines "Shutdowns".

Zugleich fällt die neugewählte Präsidentschaft in eine Zeit, in der das Land um seine hegemoniale Position in der Welt kämpft. Der Aufstieg des globalen Südens und namentlich Chinas stellt die USA vor große Herausforderungen, und zusätzlich hat der Ukrainekrieg zu einer Asymmetrie in den transatlantischen Beziehungen geführt. Es drohen eine neue Blockkonfrontation und die Einbindung Europas, was eine unabhängigere Politik Europas und die Verteidigung einer multilateralen Ordnung weiter erschweren dürfte.

Über diese Konstellationen nach der Wahl muss sich die politische Linke auch hierzulande verständigen. In der Veranstaltung werden sowohl der Problemkreis "It's the economy, stupid!" als auch die weltpolitische Lage diskutiert, wie sie sich unter der neuen US-Präsidentschaft abzeichnet.

Referent: Ingar Solty, Referent für Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. In Kürze erscheint sein Buch Der postliberale Kapitalismus. Renationalisierung – Krise – Krieg (Köln 2024).

Moderation: Christoph Lieber