Dienstag, 7. März 2017, 20:00 bis 22:00, SO 36, Oranienstraße 190, 10999 Berlin

Kaufen, um den Kiez zu erhalten?

Podiumsgespräch zum Vorkaufsrecht des Bezirks, Milieuschutzgebiet u.a. Möglichkeiten, Mieter*innen und Projekte zu schützen

Linke Metropolenpolitik

Berlin und hier besonders der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind bei Investoren begehrt. "Berlin gilt spätestens seit 2005 als Trendmetropole" freut sich das Portal "Immobilienscout24" und spricht vom "ungebrochenen Reiz des Berliner Immobilienmarktes". In der Tat mischen hier von der solventen Mittelschichtsfamilie, die eine Eigentumswohnung als Altersvorsorge erwirbt, bis zu institutionellen Anlegern und großen Fonds, die hunderte Wohnungen und Gewerbeobjekte auf einen Schlag kaufen, alle Formen der Immobilieninvestoren mit. Durch den Anstieg der Kaufpreise für Immobilien in Berlin sind die Käufer durch die Marktlogik gezwungen, ganz andere Mieten zu erwirtschaften, als die derzeitigen Mieter bezahlen. Die Vermieter versuchen daher, ihre Mieter auszutauschen. Traf die Verdrängung mittels Modernisierungsmaßnahmen und Zwangsräumungen zuerst vor allem arme Wohnungsmieter, sind nun auch Kleingewerbetreibende, gastronomische Betriebe, Vereine und Kulturprojekte betroffen. Eben jene Orte, die das Viertel zum lebenswerten Kiez machen.
Vor Luxussanierungen und systematischen Entmietungen schützen sollen verschiedene Gesetzgebungen. Während es in anderen Städten zum Teil gelingt, durch Immobilienkäufe mittels des gesetzlichen Vorkaufsrechts innerstädtischen günstigen Wohnraum zu erhalten, erweisen sich in Berlin Verordnungen wie der Milieuschutz, die Mietpreisbremse oder das Vorkaufsrecht durch den Bezirk bislang als wenig erfolgreich.

Alles muss man selber machen: Viele Betroffene in den Vierteln wollen sich der Logik des Immobilienmarktes nicht unterwerfen. Auf dem Podium wollen wir mit Verantwortlichen aus der Politik sowie mit Menschen, die versuchen, konkret mit ihrem Haus dieser Logik entgegen zu steuern, sprechen.

Auf dem Podium diskutieren: Florian Schmidt (Bezirksstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg für Bauen und Planen), Katrin Lompscher (Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Berlin ), Simon Fronemann (Seumestraße 14), Pamela Schobeß (Wrangelstraße 66) und VertreterIn Hausgemeinschaft Friedel 54 sowie Julia Oelkers (Autofocus) und Paula Tell (Apabiz), die für die Hausgemeinschaft Lause 10/11 sprechen

Moderation: Dr. Andrej Holm

Eine Kooperationsveranstaltung von Helle Panke e. V. - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin und der BVV-Fraktion Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg.

In der Tageszeitung TAZ fand[1] sich ein langer Artikel zur Veranstaltung

Die Tageszeitung Neues Deutschland berichtete[2] ausführlich.

Über den RBB Bericht hat es die Veranstaltung auch in Bild geschafft[3]. Auch die Berliner Zeitung schrieb[4] dort ab.

Die IL Berlin [5](Interventionistische Linke) kommentierte[6] das Podiumsgespräch auf ihrem Blog.

Die Berliner Woche verfasste ebenfalls einen sehr langen Bericht[7] über die Veranstaltung:

Hier sind einige Statements der Podiumsveranstaltung bei Youtube anzusehen,
das die Mieter_Innen Mariannenkiez aufgenommen haben:
https://www.youtube.com/watch?v=uI9BXgyTx0A[8]
https://www.youtube.com/watch?v=NL4cCkCr-dY[9]
https://www.youtube.com/watch?v=uI9BXgyTx0A[10]

Links:

  1. http://www.taz.de/Kampf-um-die-Stadt/!5387444/
  2. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1044145.apabiz-weiter-bedroht.html
  3. https://www.bild.de/regional/berlin/rbb/einigung-auf-begrenzte-mieterhoehungen_ag_dp-50751902.bild.html
  4. https://www.berliner-zeitung.de/berlin/mieterhoehungen-in-berlin-sollen-zum-teil-begrenzt-werden-26157110?originalReferrer=https://t.co/MNbLdiqwWl
  5. http://www.interventionistische-linke.org/autorinnen/stadt-ag-der-il-berlin
  6. https://interventionistische-linke.org/beitrag/die-kiez-ag
  7. http://www.berliner-woche.de/friedrichshain/bauen/hilft-die-politik-wirklich-weiter-veranstaltung-zum-thema-vorkaufsrecht-d120975.html
  8. https://www.youtube.com/watch?v=uI9BXgyTx0A
  9. https://www.youtube.com/watch?v=NL4cCkCr-dY
  10. https://www.youtube.com/watch?v=uI9BXgyTx0A
Kosten: 2,00 Euro / ermäßigt 1,00 Euro

Wo?

SO 36
Oranienstraße 190
10999 Berlin