Marzahn-Hellersdorfer Gesellschaftspolitisches Forum

Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung Volksentscheide positiv einschätzt. Doch was versprechen sich die Bürger von ihnen? Oft herrscht die Meinung, Politiker und Parteien seien nicht nur unfähig, sondern auch korrupt. Könne das Volk selbst entscheiden, würde alles besser. Kurz: man beobachtet eine Dämonisierung der politischen Klasse bei gleichzeitiger Glorifizierung des Volkes.
Hinter diesen Auffassungen stehen reale Erfahrungen, trotzdem stellen sie eine grobe Vereinfachung sowohl der Realität als auch der Möglichkeiten der direkten Demokratie dar. Volksentscheide machen Parteien und Parteipolitiker nicht überflüssig. Die Vorstellung, bei Volksentscheiden käme der Wille des Volkes gewissermaßen ungebrochen zum Durchbruch, unterstellt, dass es einen solchen einheitlichen Volkswillen tatsächlich gibt. Doch in Wirklichkeit gehen die Interessenkonflikte mitten durch die Bevölkerung.
Der Referent erklärt aber auch, auf welche Weise Volksentscheide Politik- und Parteienverdrossenheit mindern können. Darüber hinaus sind Volksentscheide ein Mittel, die politische Tagesordnung mit neuen Vorschlägen und Ideen zu bereichern. Erfahrungen aus Ländern, in denen seit mehr als hundert Jahren regelmäßig Volksentscheide stattfinden, veranschaulichen die Argumentation.

Referent: Dr. Paul Tiefenbach (Diplom-Psychologe und Politikwissenschaftler, seit vielen Jahren aktiv für Mehr Demokratie e.V., war 2006 verantwortlicher Leiter des erfolgreichen Volksbegehrens für ein neues Wahlrecht in Bremen)

Moderation: Olaf Michael Ostertag